ASJ bezieht Stellung gegen Rechtspopulismus

Vertreterinnen und Vertreter der Arbeiter-Samariter-Jugend (ASJ) aus ganz Deutschland haben ein Positionspapier gegen Rechtspopulismus verabschiedet. Dieser stehe im Widerspruch zu den ASJ-Leitwerten Demokratie, Solidarität, Toleranz sowie Gleichstellung der Geschlechter. Gleichzeitig beobachten die Jugendvertreter mit großer Sorge, dass rechtes Gedankengut immer mehr und schneller in den Mainstream rücke. Meinungen und Forderungen würden immer lauter und öffentlicher geäußert und sogar immer häufiger von nicht populistischen Kräften übernommen.

Zeigen Gesicht gegen Rechts: Spitzenvertreter der Arbeiter-Samariter-Jugend (ASJ) Niedersachsen
Foto: ASJ Niedersachsen

Die ASJ nimmt innerhalb des ASB die Aufgaben als Jugendverband selbständig und eigenverantwortlich wahr. In der Verantwortung sieht sie sich in diesen Tagen, klare Worte und Argumente gegen Rechtspopulisten und ihre Parteien zu finden. Zwar ist die ASJ parteipolitisch ungebunden. Das heißt jedoch nicht, dass sie unpolitisch ist und sich nicht gegen Positionen ausspricht, die den ASJ-Idealen eindeutig widersprechen.

ASJ: Einfache Antworten auf komplizierte Fragen führen zur Diskriminierung von Minderheiten

Die ASJ kritisiert, gesellschaftliche Probleme würden von Rechtspopulisten mit einem angeblichen Konflikt zwischen einer angestammten, einheitlichen deutschen Volk und anderen Menschengruppen erklärt – z.B. Menschen mit Zuwanderungsgeschichte, Behinderung oder anderen Geschlechts- und sexuellen Identitäten (LGBT) als von den Populisten akzeptiert. Als Lösung werde die Beschränkung der Rechte dieser Menschen propagiert, zum Beispiel:

  • Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisenregionen die Aufnahme zu verweigern
  • das Verbot von Minaretten an Moscheen
  • eine rückwärtsgewandte Definition von Ehe, die Frauen die Rolle der Hausfrau und Mutter zuweise und LGBT diskriminiere
  • Menschen mit Behinderung eine inklusive Bildung gemeinsam mit Nichtbehinderten zu verwehren

"Allein durch die Konstruktion des Gegensatzes zwischen dem einheitlichen deutschen Volk und den anderen Menschengruppen werden letztere abgewertet", finden die ASJler.

ASJ: Rechtspopulisten sind antidemokratisch

Rechtspopulisten sind nach Ansicht der ASJ im Kern antidemokratisch. Sie behaupteten, dass demokratische Entscheidungen in Wahrheit nicht dem Volkswillen entsprächen. "Sie erklären kurzerhand, dass sich der reale Volkswille ausschließlich mit ihrer eigenen Weltsicht decke", so die ASJ. Sie akzeptierten auch nicht, dass politische Entscheidungsfindung ein Prozess der Abwägung und des Ausgleichs von Interessen sei. Konstruktive Vorschläge, konkrete Kritik an bestimmten Entscheidungen suche man bei ihnen vergeblich. Stattdessen forderten sie eine vollkommene Umsetzung ihrer Positionen.

ASJ: Rechtspopulisten sind jugendfeindlich

"Rechtspopulist_innen verstehen junge Menschen nicht. In ihrem Weltbild gibt es nur zwei Kategorien junger Menschen", schreibt die Arbeiter-Samariter-Jugend in ihrem Positionspapier. Entweder unmündige Kinder, die überwacht und erzogen werden müssten (z.B. beim Medienkonsum: Verbote statt Schulung der Medienkompetenz), oder aber mündige Erwachsene. Daher forderten Rechtspopulisten die Abschaffung des Jugendstrafrechts und die Herabsetzung der Strafmündigkeitsschwelle von 14 auf 12 Jahre.
Überdies wollten sie nur Jugendverbänden Förderung zukommen lassen, die ihrem Weltbild entsprächen.

Jugendvertretungen wollen Zeichen setzen

Das Engagement gegen Rechts soll sich auch künftig ganz konkret zeigen. Die ASJ will zum Beispiel kein rechtspopulistisches Gedankengut in den eigenen Reihen akzeptieren. Ferner möchte sie Rechtspopulisten keine Bühne auf Veranstaltungen bieten und sie daher nicht einladen. Umgekehrt will die ASJ nicht an deren Events teilnehmen und ggf. auch nicht an solchen von Dritten, wenn Rechtspopulisten erwartet werden.

Abschließend appelliert die Arbeiter-Samariter-Jugend an alle wahlberechtigten Mitglieder, sich an Wahlen zu beteiligen und das Richtige zu tun: "Demokratie lebt vom Mitmachen!"